Bingen sehen… und sterben? – Teil 2 – Bundesparteitag der Piraten im Live-Stream

Es ist vollbracht.

I survived Bingen 2010. Wenn auch nur im LiveStream.

Wer Tag 1 verpasst hat: HIER gibts mein Konzentrat. Garantiert ohne Geschmacksverstärker und frei von falschem Feminismus!

Was ist passiert? Nahezu den kompletten Vormittag und Mittag wurden die Beisitzer gewählt, sowie das Schiedsgericht. Gegen Ende ging es dann richtig produktiv zur Sache, da einige wenige Beschlüsse gefasst worden sind.

Mit Beschluss vom 1. Mai 2010 ist die Piratenpartei Deutschland Mitglied in der internationalen Dachorganisation, der Pirate Party Internation (PPI).

Ebenfalls mit Mehrheitsbeschluss wurde die Verwendung der Software “LiquidFeedback” im Rahmen des Projekts “LiquidDemocracy” beschlossen, um Anträge und Entschiedungen künftig transparenter und schneller einzureichen und durchzusetzen. Dies dient der besseren und gezielteren Realisierung der Basisdemokratie innerhalb der Partei.

Zudem sind unter anderem die Programmänderungen TE003 (Mehr Demokratie) und TE077 (Freie Software) beschlossen worden. Abgelehnt wurden die Änderungsvorschläge TE007 (AG Umwelt Präambel Parteiprogramm Umwelt Modul 1) und TE041 (Säkularer Staat).

Als Beisitzer im Bundesvorstand wurden gewählt: Benjamin Stöcker, Christopher Lauer, Daniel Flachshaar und Wolfgang Dudda.

Die gewählten Schiedsrichter (Prinzip 5+2) sind Stephan Urbach, Joachim Bokor, Andreas Romeyke, Hartmut Semken und Harald Kibbat. Zusätzlich wurden für das Schiedsgericht ebenfalls Cédric Menge und Sebastian Mohr gewählt.

Für weitere Infos ist hier das (zur Zeit noch teilweise unvollständige) Protokoll einzusehen.

Was ich als Fazit anmerken muss:
Wenn man sich Basisdemokratie auf die Fahne schreibt, dann muss man damit rechnen, dass jeder seine Anträge einreicht und das ganze Prozedere unter Umständen verlangsamen kann. Was auch vorgekommen ist. Für knapp 1000 Piraten (und ich gehe auf die IMHO komplett schwachsinnige Genderdebatte nicht ein da IMHO vollkommener Blödsinn) war es für die Verhältnisse gut strukturiert und übersichtlich. Von gelegentlichem Antragstrolling mal abgesehen, haben sich die Anwesenden wie zivilisierte Piraten benommen. Da die Wahlen aber durch sind, wird es beim nächsten Bundesparteitag programmtechnisch zur Sache gehen. Und das Ganze hoffentlich ein wenig zügiger. Ihrem Anspruch, basisdemokratisch zu bleiben, sind die Piraten gerecht geworden. Das lässt für eine gute Zukunft hoffen. Und dafür, dass die Piraten im Gegensatz zu vielen anderen Parteien, wählbar bleiben.

Habe vorhin im ZDF einen kurzen Bericht gesehen, der zwar das immense Wachstum und die Basisdemokratie hervorstellt, zudem die Robustheit (welchre Pirat braucht schon Hotels) indirekt lobt, aber auf die teils chaotischen Zustände verweist, und den Beitrag mit den Worten schließt (frei aus dem Kopf nachitiert) “… sind auf dem Weg. Wohin? Das wissen sie selbst noch nicht.” … Hoffentlich wird das Chaos durch die Einführung von LiquidFeedback ein wenig gebremst, denn was die Piraten IMHO am wenigsten brauchen, ist eine Einstufung als Chaospartei seitens der Medien.

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